Thomas Rundgang-WikingerUfer-altesBild[5]Vom 25. bis 30. Juli 2016 führt Ihr Abgeordneter für Moabit und Tiergarten, Thomas Isenberg, eine neuerliche Stadtteilwoche  durch.
Dieses Mal stehen vor allem öffentliche und informative Rundgänge sowie Gespräche am Infostand mit Bürgerinnen und Bürgern aus den jeweiligen Wohnkiezen im Vordergrund.  Besonders einladen möchten wir Sie zu den beiden nebenstehenden Terminen am 27. Juli und am 28. Juli 2016:
Seit ca. sechs Jahren (!) bietet die Einzäunung des Uferwanderweges am Wikinger Ufer in Moabit ein trauriges Bild. Zu Recht ist er Anwohnerinnen und Anwohner ein sehr großes Ärgernis. Ihr Abgeordneter Thomas Isenberg  freut sich sehr, dass er zu diesem Thema für Mittwoch, 27. Juli 2016, um 18:00 Uhr, zwei Experten aus der Landes- und Bezirkspolitik hat gewinnen können: Aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Staatssekretär Christian Gaebler und aus der Bezirksverordnetenfraktion der SPD Mitte die grünflächenpolitische Sprecherin Janina Zittel. Beide stehen sehr gerne bereit, Sie, die interessierten Bürgerinnen und Bürger, über den weiteren Verlauf der Sanierungsarbeiten des Wikinger Ufers zu informieren und Perspektiven aufzuzeigen.

109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 18. Februar 2016 mit gleich zwei wichtigen gesundheitspolitischen Themen.
In seinem Redebeitrag zum Senatsentwurf des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG (1. Lesung)) sieht der gesundheits- politische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg noch erheblichen Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf von Senator Mario Czaja (CDU). Isenberg fordert vor allem unangekündigte Kontrollen psychiatrischer Kliniken durch unabhängige Besuchskommissionen. Dazu müssten die Mitglieder der Kommissionen vom Parlament bestellt werden und auch an dieses berichten. Zudem wird im Gesundheitsausschuss gründlich zu diskutieren sein, wie Zwangseinweisungen und Zwangsbehandlungen von psychisch kranken Menschen gemindert und deren Autonomie und die informierte Selbstbestimmung gestärkt werden könne, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

image1[1] Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin muss besser werden!

Seit Anfang des Jahres ist sie da, die „Gesundheitskarte“ auch für Flüchtlinge in Berlin. Der Weg dahin war und ist holprig: Dem massiven Druck der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es zu verdanken, dass die Senatsgesundheitsverwaltung die Chipkarte überhaupt eingeführt hat- nach fast einjähriger Prüfung. Mehrere Anläufe waren nötig – und leider wird es noch viele Monate dauern, bis auch tatsächlich alle Anspruchsberechtigten die Karten in den Händen halten.

Für Montag, 29. Februar 2016 ist nunmehr die Fällung der 10 Bäume in der Dortmunder Straße geplant. Die gemeinsame Veranstaltung der für Stadtentwicklung zuständigen Bezirksverwaltung von Berlin-Mitte mit Anwohnerinnen und Anwohnern  der Dortmunder Straße und den Vertreterinnen und Vertretern der vor Ort agierenden Bürgerinitiativen am 15.02.2016 im Rathaus Tiergarten hat letztlich zu folgendem Ergebnis geführt: Die Bäume werden gefällt und nach einer ausführlichen Gehwegsanierung, so die dezidierte Zusage des Bezirksamtes, noch im Herbst  nachgepflanzt. Zuvor hatten auf der Versammlung die Vertreter des Bezirksamtes, angeführt von Bezirksstadtrat Spallek (CDU) und dem Leiter des Umwelt- und Grünflächenamtes Büttner die Notwendigkeit für die Baumfällungen dargelegt. So sei die Standfestigkeit einiger Bäume, aber auch die gefahrlose Nutzung der Gehwege in der Dortmunder Straße durch Wurzelhub nicht mehr gewährleistet. Schweren Herzens akzeptieren nunmehr die vor Ort aktiven Bürgerinitiativen diese Entscheidung, kritisieren aber gleichfalls, dass eine Informationsveranstaltung wie die am 15. Februar nicht früher bereits habe stattfinden können. Die Neigung der CDU-Bezirksamt-Politik, elementare, vor allem kiezbezogene Entscheidungen über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu treffen, muss ein Ende haben, so Thomas Isenberg, Wahlkreisabgeordneter der SPD-Fraktion im Berliner Landesparlament und Bewohner der Dortmunder Straße.