Thomas Isenberg

Ihr Mitglied im Abgeordnetenhaus.

Debatten im Abgeordnetenhaus zu PSychKG und Krankenhausplan

109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 18. Februar 2016 mit gleich zwei wichtigen gesundheitspolitischen Themen.
In seinem Redebeitrag zum Senatsentwurf des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG (1. Lesung)) sieht der gesundheits- politische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg noch erheblichen Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf von Senator Mario Czaja (CDU). Isenberg fordert vor allem unangekündigte Kontrollen psychiatrischer Kliniken durch unabhängige Besuchskommissionen. Dazu müssten die Mitglieder der Kommissionen vom Parlament bestellt werden und auch an dieses berichten. Zudem wird im Gesundheitsausschuss gründlich zu diskutieren sein, wie Zwangseinweisungen und Zwangsbehandlungen von psychisch kranken Menschen gemindert und deren Autonomie und die informierte Selbstbestimmung gestärkt werden könne, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen verbessern !

image1[1] Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin muss besser werden!

Seit Anfang des Jahres ist sie da, die „Gesundheitskarte“ auch für Flüchtlinge in Berlin. Der Weg dahin war und ist holprig: Dem massiven Druck der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es zu verdanken, dass die Senatsgesundheitsverwaltung die Chipkarte überhaupt eingeführt hat- nach fast einjähriger Prüfung. Mehrere Anläufe waren nötig – und leider wird es noch viele Monate dauern, bis auch tatsächlich alle Anspruchsberechtigten die Karten in den Händen halten.

Baumfällungen in der Dortmunder Straße beginnen am 29. Februar

Für Montag, 29. Februar 2016 ist nunmehr die Fällung der 10 Bäume in der Dortmunder Straße geplant. Die gemeinsame Veranstaltung der für Stadtentwicklung zuständigen Bezirksverwaltung von Berlin-Mitte mit Anwohnerinnen und Anwohnern  der Dortmunder Straße und den Vertreterinnen und Vertretern der vor Ort agierenden Bürgerinitiativen am 15.02.2016 im Rathaus Tiergarten hat letztlich zu folgendem Ergebnis geführt: Die Bäume werden gefällt und nach einer ausführlichen Gehwegsanierung, so die dezidierte Zusage des Bezirksamtes, noch im Herbst  nachgepflanzt. Zuvor hatten auf der Versammlung die Vertreter des Bezirksamtes, angeführt von Bezirksstadtrat Spallek (CDU) und dem Leiter des Umwelt- und Grünflächenamtes Büttner die Notwendigkeit für die Baumfällungen dargelegt. So sei die Standfestigkeit einiger Bäume, aber auch die gefahrlose Nutzung der Gehwege in der Dortmunder Straße durch Wurzelhub nicht mehr gewährleistet. Schweren Herzens akzeptieren nunmehr die vor Ort aktiven Bürgerinitiativen diese Entscheidung, kritisieren aber gleichfalls, dass eine Informationsveranstaltung wie die am 15. Februar nicht früher bereits habe stattfinden können. Die Neigung der CDU-Bezirksamt-Politik, elementare, vor allem kiezbezogene Entscheidungen über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu treffen, muss ein Ende haben, so Thomas Isenberg, Wahlkreisabgeordneter der SPD-Fraktion im Berliner Landesparlament und Bewohner der Dortmunder Straße.

Baumfällungen in der Dortmunder Straße: BVV-Beschlüsse umsetzen!

Gemeinsame Presseerklärung von
Thomas Isenberg, MdA und der SPD Alt-Moabit

Das Bezirksamt Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung beabsichtigt in der der 6. Kalenderwoche 2016 (ab 08.02.2016) in der Dortmunder Straße in Berlin-Moabit 10 (!) Ahornbäume zu fällen. Mit großem Erstaunen und mit Empörung nehmen der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zudem zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Anwohner, Thomas Isenberg, sowie die vor Ort aktive SPD-Abteilung Alt-Moabit, vertreten durch ihren Vorsitzenden Dirk Kröger, diese Planungen zur Kenntnis  und weisen sie nachdrücklich zurück!

Das neue Bürgerbüro am Hansaplatz ist eröffnet!

IMG_1863Am Freitag, 29. Januar 2016, hat Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, im Beisein des Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, des Bezirksbürgermeisters von Mitte Dr. Christian Hanke, der Bezirksstadträtin von Mitte, Sabine Smentek sein neues Bürgerbüro am Hansaplatz, Bartningallee 5, 10557 Berlin, eröffnet.

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