Jetzt ist es offiziell: Soeben habe ich die heutige Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofes vom 13. Dezember 2017 erhalten, wonach die Wahlprüfungsbeschwerde des Wahlverlierers Hr. Siewer bezüglich meines Direktmandats vollständig zurückgewiesen worden ist.

Damit ist jetzt über ein Jahr nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus diese Unsicherheit auch endlich beseitigt. Der Verfassungsgerichtshof hat (mit 8 zu 1 Stimmen) die Beschwerde des Bezirksverbandes der Grünen als unzulässig, die von Tilo Siewer
(Wahlverlierer) teilweise als unzulässig, teilweise als unbegründet zurückgewiesen.

Thomas Isenberg - Lesung mit Raed Saleh KopieGerne lade ich Sie zum Dialog: Mit Raed Saleh, dem Vorsitzenden der Berliner SPD-Abgeordnetenhausfraktion. Erörtern Sie die Thesen seines aktuellen Buch „Ich deutsch – die neue Leitkultur“, aus dem Herr Saleh zentrale Passagen vortragen wird. Diskutieren Sie mit ihm und Ihrem Wahlkreisabgeordneten Thomas Isenberg das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft. Kommen Sie vorbei:

Dienstag, 17. Oktober 2017

ab 19:30 Uhr

Hansabibliothek, Altonaer Straße 15, 10557 Berlin

 

FullSizeRender[2]Heute habe ich den „Rettungsplan Klinikinvestitionen – 4 Säulen Programm“ vorgelegt: Für eine gute Patientenversorgung müssen wir ein Investitionsprogramm auflegen. Gute Gesundheit ist ohne gute Politik nicht machbar!

Jahrelang ist auf Kosten der Patientenversorgung sowie der Beschäftigten im Gesundheitswesen, auch in Berlin, gespart worden – so kann es nicht weiter gehen!

Bildschirmfoto 2017-05-15 um 17.41.46Thomas Isenberg, der Berliner Abgeordnete für Moabit, das Hansaviertel sowie Tiergarten Süd und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, veranstaltet am Mittwoch, 14. Juni 2017 wieder einen Stadtteiltag. Unter dem Titel „Erfolge und Perspektiven nach einem halben Jahr rot-rot-grüner Regierungskoalition in Berlin“ lädt er alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises dazu sehr herzlich ein.
Tagsüber werden Sie Thomas Isenberg bei Infoständen in Ihrem Kiez antreffen können. Am Abend dann, im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung, ab 19:30 Uhr im Rathaus Tiergarten, steht er Ihnen gemeinsam mit Raed Saleh, dem Vorsitzenden der Berliner SPD-Abgeordnetenhausfraktion sowie Dr. Maja Lasic, der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion, sehr gerne Rede und Antwort.
Nutzen Sie diese gute Gelegenheit, mit den drei sozialdemokratischen Landespolitikern die ersten Erfolge von R2G zu diskutieren, aber auch weitere notwendige Schritte und Maßnahmen zu erörtern, die Berlin politisch voranbringen sollen.

Bildschirmfoto 2017-04-29 um 03.23.44In der Reihe Fraktion im Dialog findet am Freitag, 5. Mai 2017,  die nächste SPD-Krankenhauskonferenz im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Sie steht unter dem Motto „Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin“.
Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert, dass deutschlandweit die Ökonomisierung der Gesundheit inzwischen einen bedenklichen Grad erreicht hat. Auch die Berliner Krankenhäuser sind hiervon betroffen.
Stellvertretend für die SPD-Fraktion stellt Thomas Isenberg in diesem Zusammenhang klar: „Wir werden die Leitplanken einer guten Krankenhausversorgung in Berlin stärken!“
Im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag sind deshalb folgende Eckpunkte vereinbart worden:
-Mehr Investitionen, bessere Rahmenbedingungen,
-Neue Inhalte einer besseren Versorgung,
-Qualitätsorientierte Krankenhausplanung,
-Mehr Patientenschutz,
-Bessere Arbeitsplätze.